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Natürlich nimmt DIE LINKE. am erneuten Warnstreik im öffentlichen Dienst am Donnerstag teil und zeigt Solidarität. Die Demo beginnt vormittags um 10.00 Uhr am Bürgerpark. Von dort geht es durch Hafenstraße, Viktoriastraße über die Luisenbrücke durch die Eisenbahnstraße und über die Wilhelm-Heinrich-Brücke zum Staatstheater. Auf dem Tbilisser Platz ist dann um 12.00 Uhr eine Abschlusskundgebung geplant.
Als Linke unterstützen wir auch den Ostermarsch 2023 des FriedensNetz Saar aktiv. So zählt unsere Landesvorsitzende Barbara Spaniol zu den Rednerinnen und Rednern.
Der Krieg muss sofort beendet werden, Russland muss die Truppen aus der Ukraine zurückziehen und Sicherheitsgarantien an die Ukraine zusagen. Die Ukraine hat das Recht auf Selbstverteidigung gegen den Angriff Russlands. Aber mehr Waffen-Lieferungen werden nicht zu einem Ende des Krieges führen – das geht nur mit Verhandlungen und Diplomatie. Stattdessen steigt die Gefahr, dass der Krieg eskaliert und sich weiter hinzieht: mit immer mehr Toten und mit immer mehr Verwüstung. Ein langer Krieg verbraucht viel Material. Das ist gut für die Rüstungsindustrie. Für die Menschen bedeutet das: unendliches Leid. DIE LINKE lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Mehr Waffen schaffen keinen Frieden. Stattdessen müssen die Kriegsparteien zu Verhandlungen gedrängt werden.
Zukunft von Bosch Homburg sichern – Stellenkahlschlag verhindern
DIE LINKE steht solidarisch hinter den Beschäftigten von BOSCH in Homburg. Die Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Homburger Stadtrat, Barbara Spaniol, dazu: „Die Sorgen und die Unsicherheit sind mit Blick auf die Zukunft der Industriearbeitsplätze am Wirtschaftsstandort Homburg schon lange groß. Der Arbeitsplatzabbau geht hier seit Jahren schleichend voran – die Schattenseiten der Elektro-Mobilität werden immer deutlicher. Es geht um 3800 Beschäftigte, die wesentlich zum Erfolg der Automobilzulieferindustrie beigetragen haben und gerade die darf man jetzt mit ihren Familien, in Zeiten von Energiekrise und Inflation, nicht im Regen stehen lassen.“
Ganze Generationen von Beschäftigten, ihre Familien sowie eine gesamte Region identifizieren sich mit den BOSCH-Werken am Standort Homburg. Spaniol weiter: „Vor allem der Betriebsrat hat mit viel Engagement Teile der Brennstoffzellenproduktion nach Homburg geholt hat - das ist eine zukunftsweisende Leistung. Ebenso bieten wasserstoffbasierte Technologien Perspektiven zum Erhalt der Arbeitsplätze.“ Das Unternehmen brauche diese Kompetenzen mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. „Transformation darf nicht Arbeitsplatzabbau bedeuten, sondern muss Alternativen in neuen zukunftsorientierten Produktionsbereichen aufzeigen – und zwar fair bezahlt, zu guten Bedingungen und mit öffentlichen Investitionen. BOSCH ist in der Pflicht, für Transparenz bei der Neuausrichtung zu sorgen und die Beschäftigten dabei mitzunehmen“, so Spaniol.
Industrie- oder Wirtschaftsdialoge auf regionaler Ebene mit den Handelnden vor Ort - mit der Politik, Betriebsräten und Gewerkschaften etc. - spielen zur Sicherung der Arbeitsplätze ebenfalls eine große Rolle. „Wir waren und sind im Stadtrat Homburg immer wieder dazu bereit. Ebenso um den Druck mit Demonstrationen auf der Straße zu verstärken. Die aktuelle Entwicklung gehört auch auf die Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Das haben die Beschäftigten mindestens verdient. BOSCH in Homburg muss bleiben,“ so die Landes- und Fraktionsvorsitzende abschließend.
Reinigungsaktion der Stolpersteine in Blieskastel
Albert Schnepp (Die Linke) hatte auch in diesem Jahr zur Reinigungsaktion der Stolpersteine aufgerufen. [...] Die Landesvorsitzende der Linken (Anm. und Kreisvorsitzende DIE LINKE. Saarpfalz), Barbara Spaniol, lobte die Stolpersteine als das „größte weltweite dezentrale Mahnmal wider das Vergessen“. Es seien fürchterliche Gräueltaten gegen Juden, behinderte Menschen, Sinti und Roma oder auch gegen Homosexuelle von den Nationalsozialisten verübt worden. Sie verwies darauf, dass nun demnächst auch in Homburg solche Stolpersteine verlegt würden."
IN: Schwarz, Erich: Blieskastels acht Stolpersteine sind gereinigt, https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-pfalz-kreis/blieskastel/stolpersteine-in-blieskastel-wurden-gereinigt_aid-84092521
Einladung zur Regionalkonferenz des Landtagswahlkreises Neunkirchen
Einladung zur Regionalkonferenz des Landtagswahlkreises Neunkirchen mit den Kreisverbänden Saarpfalz, St. Wendel und Neunkirchen am Dienstag, 21.06.22, ab 18 Uhr, Stummsche Reithalle Neunkirchen, Saarbrücker Str. 21, 66538 Neunkirchen.
Programm
1. Eröffnung und Begrüßung
2. 15 Jahre DIE LINKE.
Wo steht unsere Partei?
Rückblick Wahlkämpfe 2021/22
Aussprache
3. Kommunalwahlen 2024
Ausblick auf den bevorstehenden Wahlkampf
Planung von kommunalpolitischen Foren
Kommunalpolitischer Leitantrag / Ideenaustausch
4. Verschiedenes
Wir freuen uns auf eine rege Diskussion!
Mit solidarischen Grüßen
Andrea Neumann
Barbara Spaniol
Katharina Bard
