Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,

das Saarland hat neu gewählt. Auch DIE LINKE ist wieder erfolgreich in den Landtag eingezogen. 

Wir haben schon vor dem Wahlkampf prognostiziert: Einen Politikwechsel wird es nur mit Oskar Lafontaine und der Linken geben. Denn wer SPD wählt, wählt die CDU mit.

Genau diese Befürchtung ist jetzt auch eingetreten. Die SPD rettet als Juniorpartner in einer Großen Koalition der CDU wieder einmal die Macht. Jetzt wurde der Koalitions-vertrag von den Delegierten des Landesparteitages der Saar-SPD ohne großen Widerspruch abgenickt.

Unser Landesvorsitzender Rolf Linsler sagt dazu: „Das ist ein Verfall der politischen Kultur. Die SPD Saar hat in der großen Koalition ihre entscheidenden Wahlversprechen im Bundestag, wie die Initiativen zur Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, zur Bekämpfung der Leiharbeit und zur Verbesserung der Rente, gebrochen." Es sei nicht nachvollziehbar, dass dieser schamlose Bruch wichtiger Wahlversprechen von den Delegierten kritiklos hingenommen werde. Linsler weiter: „ Es zeigt sich immer mehr, dass die Agenda 2010 und die Hartz Gesetze aus einer Partei, die mal für die kleinen Leute eingetreten ist, eine Partei macht, die sich den Vorgaben der Banken und Konzerne unterordnet."

Wir danken allen, die uns im Wahlkampf unterstützt und gestärkt haben und kämpfen weiter.